Luzern, 31. März 2011 – Gestern ist schweizweit die Unterschriftensammlung für das Referendum gegen die Buchpreisbindung angelaufen. Ein Luzerner Komitee um Jungfreisinnige, FDP.Die Liberalen, Grünliberale (GLP) und der Jungen SVP (JSVP) unterstützt das Anliegen. Die Buchpreisbindung ist ein gesetzlich verankertes Kartell und geht am veränderten Buchmarkt komplett vorbei. Verlierer sind die Konsumentinnen und Konsumenten, die Schweizer Onlinehändler sowie die kleineren und mittleren Buchhändler.
Am 18. März haben National- und Ständerat die Wiedereinführung der Buchpreisbindung beschlossen, mit dem Ziel, das Kulturgut Buch zu fördern. Darauf hat ein überparteiliches Komitee um die Jungfreisinnigen Schweiz das Referendum ergriffen. Innert 100 Tagen müssen insgesamt 50‘000 Unterschriften gesammelt werden. Die Kantonalparteien von Jungfreisinnigen, FDP.Die Liberalen, GLP und JSVP haben sich deshalb zu einem lokalen Komitee formiert, um auch im Kanton Luzern auf diesen absurden Entscheid aufmerksam zu machen.
Gesetzlich verankertes Buchkartell
Die früher im Buchhandel übliche Preisabsprache wurde vom Bundesgericht untersagt. Jetzt soll sie über ein Gesetz wieder eingeführt werden. Verlierer sind die hiesigen Konsumentinnen und Konsumenten, die massiv höhere Preise bezahlen müssen als im Ausland.
Kleine und mittlere Buchhandlungen verlieren
Es ist zu befürchten, dass kleinere und mittlere Buchhandlungen nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Sie dürfen Bücher nur zum Fixpreis verkaufen und sind gegenüber ausländischen Grossverlagen im Nachteil. Das Ziel, das Kulturgut Buch in der Schweiz zu fördern, wird damit ganz bestimmt nicht erreicht.
Weltfremde Onlineregulierung
Das Gesetz gilt auch für den Onlinehandel. Heute werden Werke aber vermehrt als E-Book gekauft oder bei internationalen Versandhändlern bestellt. Diese können das Gesetz leicht umgehen, weil eine Durchsetzung im Ausland nicht möglich ist, zum Nachteil des Schweizer Onlinehandels.
Die Wiedereinführung der Buchpreisbindung kann den Wandel des Buchmarktes nicht stoppen. Anstatt das Buch als Kulturgut zu fördern, bewirkt sie das Gegenteil. Es gibt wenige Gewinner und viele Verlierer. Deshalb machen sich die unterzeichnenden Parteien für das Referendum stark und hoffen auf breite Unterstützung aus der Luzerner Bevölkerung. Wir sagen: Buchpreisbindung? Nein danke!
Philipp Brun, Vizepräsident Jungfreisinnige Kanton Luzern, 079/207‘58‘57
Cédric Vollmar, Jungfreisinnige Kanton Luzern / Vorstand Jungfreisinnige Schweiz, 078/824‘07‘96
Rolf Born, Fraktionschef FDP.Die Liberalen Luzern
David Staubli, Vorstand Grünliberale Kanton Luzern
Roland Fischer, Vorstand Grünliberale Kanton Luzern
Anian Liebrand, Präsident JSVP Kanton Luzern
Der Unterschriftenbogen kann bestellt werden unter: http://www.buchpreisbindung-nein.ch/